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   BAG, 24.01.2012 - 9 AZR 730/10   

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https://dejure.org/2012,12690
BAG, 24.01.2012 - 9 AZR 730/10 (https://dejure.org/2012,12690)
BAG, Entscheidung vom 24.01.2012 - 9 AZR 730/10 (https://dejure.org/2012,12690)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - 9 AZR 730/10 (https://dejure.org/2012,12690)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    AVR - Anspruch auf Altersteilzeit

  • openjur.de

    Ablehnung eines Altersteilzeitantrags nach Anl 17 § 2 DCVArbVtrRL; Ermessensprüfung; Gleichbehandlungsgrundsatz

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Ablehnung eines Altersteilzeitantrags nach Anl 17 § 2 DCVArbVtrRL - Ermessensprüfung - Gleichbehandlungsgrundsatz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Anl 17 § 2 Abs 1 DCVArbVtrRL, Anl 17 § 2 Abs 2 DCVArbVtrRL, Anl 17 § 2 Abs 3 DCVArbVtrRL, Anl 17 § 5 Abs 6 DCVArbVtrRL, § 315 Abs 1 BGB
    Ablehnung eines Altersteilzeitantrags nach Anl 17 § 2 DCVArbVtrRL - Ermessensprüfung - Gleichbehandlungsgrundsatz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Altersteilzeit nach den Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes

  • rewis.io

    Ablehnung eines Altersteilzeitantrags nach Anl 17 § 2 DCVArbVtrRL - Ermessensprüfung - Gleichbehandlungsgrundsatz

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; BGB § 315 Abs. 1
    Anspruch auf Altersteilzeit nach den Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 387/10

    Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags - Über-schreiten der

    Auszug aus BAG, 24.01.2012 - 9 AZR 730/10
    Der Senat hat deshalb aus denselben Erwägungen zum Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit vom 5. Mai 1998 in der Fassung des Änderungstarifvertrags Nr. 2 vom 30. Juni 2000 (TV ATZ) entschieden, der Arbeitnehmer habe nach § 2 Abs. 1 TV ATZ gegen seinen Arbeitgeber keinen Anspruch darauf, dass dieser nach billigem Ermessen darüber entscheidet, ob er mit dem Arbeitnehmer einen Altersteilzeitarbeitsvertrag schließt, wenn die Überlastquote des § 3 Abs. 1 Nr. 3 Alt. 1 AltTZG überschritten würde (BAG 15. November 2011 - 9 AZR 387/10 - Rn. 21, NZA 2012, 218) .

    Daraus wird deutlich, dass der Abschluss eines Altersteilzeitdienstverhältnisses auch an die Voraussetzungen für eine Refinanzierbarkeit mithilfe von Leistungen der Bundesagentur für Arbeit gekoppelt werden sollte (vgl. zu § 2 Abs. 1 TV ATZ, an den sich die Anlage 17 AVR erkennbar anlehnt: BAG 15. November 2011 - 9 AZR 387/10 - NZA 2012, 218) .

  • BAG, 15.04.2008 - 9 AZR 111/07

    Altersteilzeit - Überforderungsquote

    Auszug aus BAG, 24.01.2012 - 9 AZR 730/10
    Verstößt der Arbeitgeber bei der Gewährung freiwilliger Leistungen gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, hat der benachteiligte Arbeitnehmer Anspruch auf die vorenthaltene Leistung (st. Rspr., vgl. BAG 4. Mai 2010 - 9 AZR 155/09 - Rn. 23 , BAGE   134, 223; 15. April 2008 - 9 AZR 111/07 - Rn. 45, BAGE 126, 264 ) .
  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 664/08

    Aktienoptionsprogramm - Gleichbehandlungsgrundsatz

    Auszug aus BAG, 24.01.2012 - 9 AZR 730/10
    In einem solchen Fall fehlt der notwendige kollektive Bezug (vgl. BAG 21. Oktober 2009 - 10 AZR 664/08  - Rn. 24, AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 210 = EzA BGB 2002 § 242 Gleichbehandlung Nr. 21) .
  • BAG, 04.05.2010 - 9 AZR 155/09

    Altersteilzeit - Vertragsänderung mit Rückwirkung

    Auszug aus BAG, 24.01.2012 - 9 AZR 730/10
    Verstößt der Arbeitgeber bei der Gewährung freiwilliger Leistungen gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, hat der benachteiligte Arbeitnehmer Anspruch auf die vorenthaltene Leistung (st. Rspr., vgl. BAG 4. Mai 2010 - 9 AZR 155/09 - Rn. 23 , BAGE   134, 223; 15. April 2008 - 9 AZR 111/07 - Rn. 45, BAGE 126, 264 ) .
  • BAG, 15.07.2008 - 3 AZR 61/07

    Korrekturklausel in einer Dynamisierungsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 24.01.2012 - 9 AZR 730/10
    Bezüglich des Mitarbeiters Mo beruft sich die Klägerin auf einen Einzelfall und genügt damit nicht ihrer Darlegungslast (vgl. zur Darlegungslast: BAG 15. Juli 2008 - 3 AZR 61/07  - Rn. 33, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr .  6) .
  • BAG, 14.10.2008 - 9 AZR 511/07

    Altersteilzeit - Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags -

    Auszug aus BAG, 24.01.2012 - 9 AZR 730/10
    Dies bewirkt, dass der Dienstgeber bei einer längeren Dauer des Altersteilzeitdienstverhältnisses nach dem Ende der Förderung die gesamte Aufstockung zu tragen hat, ohne dass ihm eine Refinanzierung möglich ist (vgl. BAG 4. Oktober 2008 - 9 AZR 511/07 - Rn. 21 ff., AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 41 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 29 ) .
  • LAG Düsseldorf, 03.11.2010 - 7 Sa 1280/10

    Ablehnung des Altersteilzeitantrags bei Überschreiten der Förderungshöchstdauer;

    Auszug aus BAG, 24.01.2012 - 9 AZR 730/10
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 3. November 2010 - 7 Sa 1280/10 - wird zurückgewiesen.
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